Wohnraum für alle – egal ob mit oder ohne Pass!

Refugees WelcomeWir unterstützen die unten stehende Resolution der Syndikatsversammlung zur Forderung nach menschenwürdigem und bezahlbarem Wohnraum für alle und insbesondere für Geflüchtete! Auch in Kassel ist das nötig und möglich.

Gleichzeitig solidarisieren wir uns mit dem Syndikatsprojekt Mangelwirtschaft in Dresden. Das Hausprojekt und dessen Bewohner*innen wurden aufgrund ihres Einsatzes für Geflüchtete gezielt von Vermummten mit Steinen und Böllern attackiert (siehe Bericht des Überfalls). Wir verurteilen diesen Angriff und danken der Mangelwirtschaft und allen, die sich trotzdem gegen Fremdenfeindlichkeit und für Geflüchtete engagieren!

Resolution der Mitgliederversammlung am 10.10.2015

Die lauter werdende Aussage seitens der Politik und der Medien, die Grenze der Aufnahmefähigkeit Geflüchteter sei angesichts knappen Wohnraums erreicht, soll von selbst gemachten Problemen ablenken. Stattdessen sind die Schwierigkeiten bei der Unterbringung Geflohener Ausdruck verfehlter Politik der letzten Jahrzehnte.

Wohnungsbau dient hierzulande – gesetzlich abgesichert – in erster Linie Profitinteressen. Daraus resultiert der Mangel an bezahlbarem Wohnraum.

In der Öffentlichkeit wird der Eindruck erweckt, verschiedene marginalisierte Gruppen stünden in Konkurrenz um knappe Ressourcen.
Diese vermeintliche Knappheit ist tatsächlich eine Frage (gesellschaftlicher) Umverteilung.

Daher:

- Flüchtende aufnehmen, Transit ermöglichen!
- Wohnraum für alle! egal mit welchem Pass oder ohne Pass!
- Nutzung von Leerstand!
- Schaffung von bezahlbarem Wohnraum!

Gesetzesinitiative bedroht solidarisch wirtschaftende Projekte

Wir möchten euch bei aller Ambivalenz gegenüber Onlinepetitionen bitten, die folgende zu unterstützen:

Petition für sinnvolle Ausnahmeregeln im Vermögensanlagengesetz (VermAnlG)

„Mit den geplanten Gesetzesänderungen zum Kleinanlegerschutz bedroht die Bundesregierung die Existenzgrundlage von vielen solidarisch wirtschaftenden Initiativen wie selbstverwalteten Wohnprojekten, Bürgerenergieprojekten, freien Schulen und Quartiersläden. Um zu verhindern, dass viele selbstorganisierte Bürgerprojekte mit sozialer Zielsetzung, die teilweise seit Jahrzehnten solide wirtschaften, zum sinnlosen Kollateralschaden einer nicht ausgereiften Gesetzinitiative werden, bitten wir Sie, diese Petition zu unterschreiben.“

Die Bundesregierung ist gegenwärtig mit einem Gesetzesverfahren zum sog. Kleinanlegerschutz befasst – da es im Kontext eines Aktivismus nach der Pleite von Prokon steht, auch „Lex Prokon“.

Problem an der Sache: die neuen Regelungen stellen eine massive Bedrohung für Projekte im Kontext solidarischer Ökonomie dar, so auch für das Mietshäuser Syndikat. Aus diesem Grund gibt es aktuell eine Petition, die sich für sinnvolle Ausnahmeregeln im Vermögensanlagengesetz (VermAnlG) stark macht.

Wir fordern:
1. Anhebung der Obergrenze der Vermögensanlage auf deutlich über 5 Millionen Euro
2. Anhebung der maximalen Zinshöhe auf mind. 2% p.a.
3. Keine Bindung der Ausnahmeregelung an die Rechtsform
4. Aufhebung des Werbeverbots

Genauere Hintergrundinformationen findet ihr zum einen auf der Seite des Aktionsbündnis WirsindnichtProkon und in der Pressemitteilung des Mietshäuser Syndikats vom 04.02.2015:


Download

Aus für Bürgerprojekte? Anlegerschutz gefährdet Engagement.

Dieser Filmbeitrag gibt in 5 Minuten eine recht gute Einführung zu der geplanten und uns bedrohenden Gesetzesänderung zum Kleinanlegerschutz:

Mo 21.11.2011 – 20h: Black Flame – Buchvorstellung zur Geschichte des Anarchismus weltweit

Black Flame: the revolutionary class politics of anarchism & syndicalism
mit einem der Autoren: Lucien van der Walt, Sozialwissenschaftler aus Johannesburg/ Südafrika (Uni Witwatersrand)

In dem Buch „Black Flame“ wird ein Überblick anarchistischen Denkens von den Anfängen im 19. Jahrhundert bis zu heutigen antikapitalistischen Kämpfen auf 5 Kontinenten gegeben. Die Autoren betrachten den Syndikalismus als wichtigsten Zweig des Anarchismus und setzten sich mit Fragen nach Organisierung, Strategie und Taktik ebenso wie mit Geschlechterverhältnissen und Rassismus auseinander. Sie versuchen eine Kategorisierung verschiedener anarchistischer Strömungen und gegenwärtiger Klassenkämpfe in verschiedenen Teilen der Welt.

Auf der Veranstaltung werden zunächst die zentralen Thesen des Buchs vorgestellt und dann soll auf Wunsch von Lucien van der Walt viel Raum zur Diskussion gegeben werden. Die Veranstaltung findet auf Englisch statt und wird ins Deutsche übersetzt.

Organisiert und durchgeführt wird die Veranstaltung von D.O.R.N.

Mitgliederversammlung des Mietshäuser Syndikats in Marburg am 08./09. April

Am Freitag und Samstag, den 08. und 09. April 2011, findet die erste Mitgliederversammlung des Mietshäuser Syndikats in diesem Jahr statt. Und dieses Mal gleich bei uns um die Ecke in Marburg. Hier treffen sich wieder alle Syndikats-Projekte und die, die es noch werden wollen. Die eigentliche Versammlung findet am 09.04. von 13h bis ca. 19h statt. Mehr auf www.syndikat.org (unter „Termine“).
Aufgrund der vielen neuen Projekte, die ins Syndikat aufgenommen werden wollen, ist übrigens bald noch eine weitere Versammlung des Mietshäuser Syndikats geplant. Aber jetzt geht’s erstmal nach Marburg… Bis dann!

Mind The Gap Festival am 28.08.

Umsonst & Draußen in der Kassler Nordstadt am 28.08.2010 u.a. mit Urlaub in Polen, Supershirt, Beat!Beat!Beat!, Tonfront, Skaya und Tempomatador. Das Mind The Gap – Festival will einen Beitrag zum Austausch zwischen den Kulturen und gesellschaftlichen Schichten leisten und hat zu diesem Zweck bewusst den Nordstadtpark als Veranstaltungsort gewählt – die Schnittstelle zwischen Arm und Reich, zwischen MigrantInnen und „Deutschen“, zwischen Nord- und Südstadt. Mit einem kleinen Infostand möchte auch die AGaThe dazu beitragen, dass dieses Vorhaben gelingt. Wir sehen uns dort!